Donnerstag, 4. März 2004

Indien - der politische Überblick

Foto: (c) Shashwat Nagpal
Von MMM. Gemessen an seiner Einwohnerzahl ist Indien das größte demokratische Land der Erde. Hier ein kurzer Überblick über Indiens politisches System, inklusive Bedeutung der Staats- und Vizepräsidenten, Ministerrat, Ober- und Unterhaus sowie politische Parteien.

Der Staatspräsident

Der Staatpräsident (Oberhaupt des Staates) wird von einer Kommission aus Wahlmännern ('Electoral College'), auf fünf Jahre gewählt. Die Mitglieder der Wahlkommission werden aus den Reihen der Abgeordneten beider Kammern des Parlamentes sowie den Abgeordneten der einzelnen Länderparlamente gewählt.

Hauptsächlich obliegen ihm, ähnlich wie in Deutschland, repräsentative Aufgaben, allerdings ist er befugt den Ausnahmezustand zu verkünden, sollte er die Sicherheit des gesamten, oder auch Teilen des Landes durch Krieg, äußere Aggression oder inländische bewaffnete Aufstände gefährdet sehen. Außerdem ist er in der Lage wahlweise die Teile oder auch sämtliche Regierungsgewalt an sich zu nehmen sollte die rechtsstaatliche Ordnung im betroffenen Gebiet außer Kraft gesetzt sein.


Der Vizepräsident

Der Vizepräsident wird ebenfalls von der Wahlmänner-Kommission ('Electoral College') für fünf Jahre gewählt. Zusätzlich zu den stellvertretenden Aufgaben ist der Vizepräsident von Amts wegen Vorsitzender des Rajya Sabha (Länderkammer).


Der Ministerrat

Der Ministerrat besteht aus sämtlichen Kabinettsministern, Staatsministern, und stellvertretende Ministern. Der Premierminister informiert den Staatspräsidenten über sämtliche Beschlüsse und Gesetzesvorlagen. Jede Abteilung (Ministerium) hat einen speziellen Staatssekretär, der die Minister bei politischen sowie verwaltungsrechtlichen Fragen berät und unterstützt. Das Kabinetts-Sekretariat spielt eine wichtige koordinierende Rolle im Entscheidungsprozess auf höchster Ebene und wird vom Premierminister geleitet.

Der gesetzgebende Arm der Indischen Union, das Parlament, besteht aus dem Staatspräsidenten, dem Rajya Sabha (Länderkammer bzw. Oberhaus) und dem Lok Sabha (Volkskammer bzw. Unterhaus). Sämtliche Gesetzesvorlagen bedürfen der Zustimmung beider Kammern. In finanziellen Gesetzesvorhaben ist jedoch stets die Entscheidung des Lok Sabha maßgeblich.

Im Netz: http://india.gov.in/govt/cabinet.php

Rajya Sabha

Der Rajya Sabha (Oberhaus) besteht aus 245 Abgeordneten. 233 dieser Abgeordneten sind Repräsentanten der einzelnen Bundesstaaten Indiens, während 12 Abgeordnete direkt vom Staatspräsidenten ernannt werden. Die Wahlen zum Rajya Sabha sind indirekt, d.h. die Abgeordneten werden von den einzelnen Länderparlamenten gewählt und dann zum Rajya Sabha nach Delhi entsandt. Der Rajya Sabha kann nicht - wie der Lok Sabha - aufgelöst werden. Ein Drittel seiner Abgeordneten scheiden im zwei Jahres Rhythmus aus und werden durch neue Abgeordnete ersetzt.

Im Netz: http://rajyasabha.nic.in

Lok Sabha

Die Abgeordneten des Lok Sabha (Unterhaus) werden durch direkte Wahl vom Volk bestimmt. Der letzte Lok Sabha bestand aus 545 Abgeordneten von denen 2 Abgeordnete - Repräsentanten der anglo-indischen Bevölkerung - direkt von Staatspräsidenten ernannt wurden. Die normale Amtszeit der Abgeordneten beträgt 5 Jahre, jedoch kann diese Kammer des Parlamentes unter besonderen Bedingungen vorzeitig aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden.

Die Länderparlamente und -regierungen sind denen der Union sehr ähnlich. Die Indische Union besteht insgesamt aus 28 Bundesstaaten und 7 sogenannten Unionsterritorien.

Die Union Territorien werden direkt vom Staatspräsident durch einen von ihm eingesetzten Verwalter regiert.. Das Unionsterritorium Delhi war bis zum 1. Februar 1992 der Zentralregierung unterstellt und durch einen von Staatspräsidenten ernannten Verwalter verwaltet. Durch eine Verfassungsänderung wurde das "Unionsterritorium Delhi" in "Bundeshauptstadt Territorium Delhi" umbenannt.

Im Netz: http://loksabha.nic.in

Das politische System

Jede offiziell anerkannte Partei wird entweder als Bundes- oder Regionalpartei eingestuft. Sobald eine Regionalpartei in mehr als vier Bundesstaaten offiziell anerkannt ist wird sie automatische zu einer Bundespartei.

Zu den bekanntesten indischen Bundesparteien gehören: Congress, Bharatiya Janata Party, Janata Dal, Communist Party of India und die Communist Party of India (Marxist), Telugu Desam in Andhra Pradesh, Asom Gana Parishad in Assam, Jharkhand Mukti Morcha in Bihar, Maharashtrwad Gomantak Party in Goa, National Conference in Jammu and Kashmir, Muslim League in Kerala, Shiv Sena in Maharashtra, Akali Dal in Punjab, All-India Anna Dravida Munnetra Kazhagam and Dravida Munnetra Kazhagam in Tamil Nadu, Bahujan Samaj Party and Samajwadi Party in Uttar Pradesh und All-India Forward Block in West Bengalen sind die großen und bekannten regionalen Parteien.

Stand: März 2004