Dienstag, 27. Mai 2014

Narendra Modi neuer Premierminister Indiens

(bc) Narendra Modi (64), der ehemalige Regierungschef des Bundesstaates Gujarat, wurde am 26. Mai 2014 als neuer indischer Premierminister vereidigt und tritt damit die Nachfolge von Manmohan Singh an, der nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidierte.

Mit Modi wird seit längerem wieder ein Anführer der hindunationalistischen Bharata Janata Partei (BJP) Anführer einer indischen Bundesregierung. Modi wird der wirtschaftliche Aufschwung Gujarats zugeschrieben, jedoch auch zahlreiche Kontroversen, die ihm international kein gutes Ansehen bescherten.

Letzteres geht vor allem auf Gewaltätigkeiten zwischen Hindus und Moslems im Jahre 2002 zurück, bei dem in Gujarat 254 Hindus und 790 Moslems starben. Modi wurde vorgeworfen, vorsätzlich zu wenig gegen die Ausschreitungen unternommen zu haben. Zwar trat Modi zurück, wurde aber im Rahmen von Neuwahlen erneut zum Regierungschef in Gujarat gewählt.

Die USA erklärte Modi 2005 zur persona non grata und verhängte eine Einreisesperre, da sie ihn für "schwere Verletzungen der Religionsfreiheit" verantwortlich machte. Modi brach ein Interview mit dem TV-Sender CNN vor laufender Kamera ab, als kritische Fragen zu seiner Person gestellt wurden.

Trotz aller Kritik während Modis Zeit in Gujarat sprach der Oberste Gerichtshof Modi in Fragen der Verantwortlichkeit für das Gulbarg-Massaker aus dem Jahre 2002 frei.

Bei den nationalen Parlamentswahlen 2014 konnte Modi eine absolute Mehrheit der BJP für sich verbuchen. Kontrahent Rahul Gandhi von der Kongresspartei konnte sich somit nicht durchsetzen.